Öffentliche Aufträge in Slowenien

Der Markt öffentlicher Aufträge in Slowenien ist ein bedeutender und interessanter Markt. Dafür gibt es mehrere Gründe, zu den bedeutendsten gehören jedenfalls folgende zwei: ein geregeltes Ausschreibungssystem von öffentlichen Aufträgen und ein großes Auftragsvolumen.

Das Ausschreibungssystem stützt sich auf eine moderne Gesetzgebung, die an die europäischen Richtlinien im Bereich öffentlicher Aufträge angepasst ist, was ein rechtlich geregeltes Vergabeverfahren ermöglicht und die Daten im großen Maße der Öffentlichkeit zugängig macht. Die bedeutendsten Gesetze sind das Gesetz über öffentliche Ausschreibungen ("Zakon o javnih naroãilih", veröffentlicht im Amtsblatt RS, Nr. 36/13.4.2004 – amtlich bereinigter Wortlaut) und das Gesetz über die Revision der Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge ("Zakon o reviziji postopkov javnega naroãanja", veröffentlicht im Amtsblatt RS Nr. 14/13.2.2003 – amtlich bereinigter Wortlaut). Beide Gesetze sind durch Durchführungsvorschriften ergänzt, die eine übersichtliche und geregelte Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen ermöglichen.

Bei den öffentlichen Aufträge werden grundsätzlich drei Veröffentlichungsphasen unterschieden: Vorausschreibung, Ausschreibung öffentlicher Aufträge und Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse. Hinsichtlich des Volumens und der Öffentlichkeit der Ausschreibungen erfolgt folgende Unterteilung:

• Aufträge von höchstem Wert, die im EU-Amtsblatt und im Amtsblatt der Republik Slowenien ausgeschrieben werden,
• Aufträge von hohem Wert, die im Amtsblatt der Republik Slowenien ausgeschrieben werden,
• Aufträge von geringem Wert, die in der Regel nicht ausgeschrieben werden.

Aufträge von geringem Wert, die rund ein Drittel des Jahreswertes der vergebenen öffentlichen Aufträge ausmachen, erfolgen auf der Grundlage einer Sonderverordnung und interner Akten einzelner Auftraggeber. Interessierte Anbieter können sich über diese Ausschreibungen auf den Websites einiger größerer Auftraggeber informieren oder ihr Angebot direkt an den Auftraggeber senden, der daraufhin diesen Anbieter in seine Liste der für ihn interessanten Anbieter reihen kann.

In Slowenien gibt es über 300 solcher Auftraggeber, die nach dem Gesetz über öffentliche Aufträge verpflichtet sind, ihre Aufträge öffentlich zu vergeben, ein Drittel davon schreibt die Aufträge öffentlich aus.

Aufträge von hohem und höchstem Wert werden regelmäßig im slowenischen Amtsblatt im Teil für amtliche Veröffentlichungen ausgeschrieben.

Einige Daten zu Ausschreibungen:

2003 wurden 260 Vorausschreibungen veröffentlicht, was auch die ungefähre Zahl der größten Aufträge ist. Der Großteil der Vorausschreibungen bezieht sich auf Bauleistungen.

2003 wurden rund 2.700 Ausschreibungen veröffentlicht. Die Anzahl der veröffentlichten Ausschreibungen ging nach 2000 vor allem wegen der Anhebung des Grenzwertes für kleine Aufträge zurück, die nicht öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Von diesen Ausschreibungen bezieht sich rund ein Drittel auf Bauleistungen, über 40 % auf die Warenbeschaffung und der Rest auf Dienstleistungen.

Die Veröffentlichungen von Ausschreibungsergebnissen beliefen sich 2003 auf über 2.500, wobei jedoch 11 % Bekanntmachungen über einen misslungenen Ausgang waren (der vorgeschriebene Inhalt verändert sich gemäß den Veränderungen des Gesetzes). Einige Veröffentlichungen, vor allem von Aufträgen, die nach dem genannten Verfahren ausgeführt werden, enthalten keine Angaben über den Vertragswert der vergebenen Aufträge. Unter Berücksichtigung der Angaben aus den letzten drei Jahren wird bewertet, dass in einem Jahr rund 2.000 öffentliche Aufträge vergeben werden, deren Gesamtjahreswert durchschnittlich 215 Milliarden Tolar beträgt.

Circa die Hälfte der Ausschreibungen bezieht sich auf die Vergabe von Aufträgen zur Warenbeschaffung, je ein Viertel auf Bauleistungen und Dienstleistungen. Vom Gesamtwert der vergebenen Aufträge entfällt die Hälfte auf Bauleistungen, 32 % auf Warenanschaffung und 18 % auf erbrachte Dienstleistungen.

Bei den Aufträgen zur Warenanschaffung sind wertmäßig die Aufträge für technologische Ausrüstung, Krankenhausmaterial, Computer, Fahrzeuge an vorderer Stelle.

Der Wert der öffentlichen Aufträge in Slowenien wird am stärksten vom beschleunigten Autobahnausbau beeinflusst, der Anteil der vergebenen Aufträge im Autobahnprogramm betrug in den Jahren 1999 bis 2003 rund 30 %. Dieser Trend setzt sich fort, teilweise ändert er sich jährlich wegen der intensiven Investitionen im Bereich der Modernisierung des Bahnnetzes, der kommunalen Infrastruktur und der Hochbauten.

Die spezifischen Merkmale der slowenischen Wirtschaft ermöglichen – so wird bewertet – dass über 60 % des Wertes der öffentlichen Aufträge mittelbar oder unmittelbar an Anbieter aus dem Ausland vergeben werden. Sogar die starke slowenische Bauoperative, die zur Durchführung des überwiegenden Teils der öffentlichen Aufträge befähigt ist, ist bei der Anschaffung von Ausstattung, Technologie und Material häufig an Lieferanten aus dem Ausland gebunden.

Verfasser: Marko Rajter, dipl. oec.

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